(Die Anforderungen der jeweiligen Gebietskörperschaften Taiwans unterscheiden sich; der folgende Text ist ein Beispiel für die Eröffnung eines Restaurantbetriebs in der Stadt Taipeh.)
Wenn Sie ein Gastronomieunternehmen beginnen, ist die erste Frage die Suche nach der Geschäftsadresse (營業地址).
Neben der Marktlage ist die zulässige Nutzung der Adresse zu prüfen.
Ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt ist die Gebietszulässigkeit.
Zu prüfen ist, ob die betreffende Adresse in einem Gebiet liegt, in dem der Betrieb „Restaurantgewerbe“ zulässig ist.
Wenn Sie das Unternehmen in der Stadt Taipeh beginnen, steht ein Vorabprüfungssystem zur Verfügung.
Sie können das System der „Vorabprüfung des Geschäftsorts“ (營業場所預先查詢) des Amts für Handel der Stadt Taipeh (臺北市商業處) nutzen.
https://www.businesslocationinfo.gov.taipei/BLBQS/Home/Notice
Ob an der gewünschten Adresse das „Restaurantgewerbe“ eröffnet werden kann, lässt sich unentgeltlich abfragen.
Für die Abfrage müssen Sie jedoch die „Abschrift der Gebäudeeintragung zweiter Art“ (建物登記第二類謄本, darin sind die näheren Angaben zu dem betreffenden Gebäude enthalten) der Geschäftsadresse hochladen.
Jede Person kann bei einem Grundbuchamt (地政事務所) die „Abschrift der Gebäudeeintragung zweiter Art“ zu einer beliebigen Adresse beantragen.
Wenn Sie das Grundbuchamt (地政事務所) nicht selbst aufsuchen können, kann eine andere Person helfen.
Sie können taiwanesische Bekannte, die Vermieterseite, eine Immobilienmaklerin oder einen Immobilienmakler oder eine Anwältin oder einen Anwalt um Hilfe bitten.
Ergibt die Abfrage, dass Restaurantbetrieb unmöglich ist, kann die Stadtverwaltung die spätere Gesellschaftseintragung (公司登記) ablehnen.
Das ist bei der späteren Eintragung zu berücksichtigen.
Müssen alle Branchen über das System der „Vorabprüfung des Geschäftsorts“ prüfen, ob der Betrieb zulässig ist?
Es wird empfohlen, für alle Branchen über das System der „Vorabprüfung des Geschäftsorts“ (營業場所預先查詢) zu prüfen, ob der Betrieb zulässig ist.
Bei der Gesellschaftseintragung werden jedoch häufig mehrere Branchen eingetragen, sodass oft etwa zehn Branchen auf einmal eingetragen werden sollen.
In der Praxis müssen daher bei der Gesellschaftseintragung nicht alle Branchen abgefragt werden.
Nach den „Richtlinien für den Auskunftsdienst zu Geschäftsorten der Stadt Taipeh“ (臺北市營業場所協助查詢服務作業須知) und der geltenden Bekanntmachung der Stadt Taipeh gilt die folgende Pflicht.
Seit dem 1. Januar 2023 ist bei Anträgen auf Eintragung der Gründung, der Sitzverlegung oder der Hinzufügung von Geschäftszweigen von Gesellschaften und Handelsunternehmen (einschließlich Zweigniederlassungen (分公司) und Zweigstellen (分支機構)) das Ergebnis der Vorabprüfung des Geschäftsorts zwingend dem Eintragungsantrag beizufügen, unabhängig von der Branche.
Die nachstehende Liste der „von Amts wegen abzufragenden Geschäftszweige“ (主動查詢之營業項目) bezeichnet diejenigen Zweige, die das Handelsamt während der Eintragungsprüfung von Amts wegen zusätzlich abfragt (隨案主動查詢), wenn der Zweig im Eintragungsantrag steht, im beigefügten Abfrageergebnis aber fehlt; ein Zweig, der nicht auf dieser Liste steht, ist damit nicht von der Abfrage befreit.
Wird in einem Lokal eröffnet, in dem Restaurantbetrieb unmöglich ist, kann später eine Geldbuße (罰鍰) der zuständigen Behörde folgen.
„von Amts wegen abzufragende Geschäftszweige“ (主動查詢之營業項目)
Damit ist die Darstellung abgeschlossen. Bei weiteren Fragen können Sie sich an eine taiwanesische Anwältin oder einen taiwanesischen Anwalt wenden; eine Antwortfrist wird nicht zugesagt.
Die Regeln der Verwaltungsbehörden können häufig geändert werden; vor der Eintragung der juristischen Person empfiehlt es sich, die neuesten Vorschriften zu prüfen.
Siehe auch:
